Veröffentlicht in Europa

Warum Europa das Zeug hat, sich sozialdigital zu profilieren.

Schnell ist der dicke Geschichtsband gezückt, auf dem in großen Lettern Europa steht und der Blick fällt auf bunte Bilder einer illustren Zeit.

Sie machen verstehend, warum die tausend Jahre alten Ruinen und Kulturgüter heute noch so gerne von Touristen weltweit besucht werden.

Der Grand Place in Brüssel gilt als einer der schönsten Plätze Europas und ist Sinnbild für das feudale und traditionsreiche Leben, das Europa über viele Jahrhunderte ausgemacht hat.

Die Geschichte der Europäischen Union ist deutlich jünger. Mit dem Beginn der Montanunion in den 50er Jahren über die Wirtschafts- und Währungsunion mit dem europäischen Binnenmarkt entwickelte sich ab den 90er Jahren auch die Soziale Union.

Die Sozialpolitik der EU.

Zunächst war die europäische Sozialpolitik sehr arbeitsmarkt- und wirtschaftsnah orientiert.

Aber die Mitgestaltung der Wohlfahrt und anderer Sozialverbände hat dazu beigetragen, dass europäische Förderprogramme und Politiken vielfältige soziale Themen in den Blick nehmen. Die kürzlich veröffentlichte Europäische Säule sozialer Rechte fasst diese unter drei Überschriften zusammen:

  • Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang
  • Faire Arbeitsbedingungen
  • Sozialschutz und soziale Inklusion

Unter Sozialschutz und soziale Inklusion werden erstmals die für Wohlfahrt und soziale Arbeit wichtigen Themenfelder benannt:

Betreuung und Unterstützung von Kindern (11)
Kinder haben das Recht auf hochwertige, bezahlbare frühkindliche Bildung und Betreuung.

Kinder haben das Recht auf Schutz vor Armut. Kinder aus benachteiligten Verhältnissen haben das Recht auf besondere Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit.

Sozialschutz (12)
Unabhängig von Art und Dauer ihres Beschäftigungsverhältnisses haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und unter vergleichbaren Bedingungen Selbstständige das Recht auf angemessenen Sozialschutz.

Gesundheitsversorgung (16)
Jede Person hat das Recht auf rechtzeitige, hochwertige und bezahlbare Gesundheitsvorsorge und Heilbehandlung.

Inklusion von Menschen mit Behinderungen (17)
Menschen mit Behinderungen haben das Recht auf Einkommensbeihilfen, die ein würdevolles Leben sicherstellen, Dienstleistungen, die ihnen Teilhabe am Arbeitsmarkt und am gesellschaftlichen Leben ermöglichen, und ein an ihre Bedürfnisse angepasstes Arbeitsumfeld.

Langzeitpflege (18)
Jede Person hat das Recht auf bezahlbare und hochwertige Langzeitpflegedienste, insbesondere häusliche Pflege und wohnortnahe Dienstleistungen.

Wohnraum und Hilfe für Wohnungslose (19)
a. Hilfsbedürftigen wird Zugang zu Sozialwohnungen oder Unterstützung bei der Wohnraumbeschaffung von guter Qualität gewährt.

b. Sozial schwache Personen haben das Recht auf angemessene Hilfe und Schutz gegen Zwangsräumungen.

c. Wohnungslosen werden angemessene Unterkünfte und Dienste bereitgestellt, um ihre soziale Inklusion zu fördern.

Zugang zu essenziellen Dienstleistungen (20)
Jede Person hat das Recht auf den Zugang zu essenziellen Dienstleistungen wie Wasser-, Sanitär- und Energieversorgung, Verkehr, Finanzdienste und digitale Kommunikation. Hilfsbedürftigen wird Unterstützung für den Zugang zu diesen Dienstleistungen gewährt.

Der Zugang zur digitalen Kommunikation wird als essentiell notwendig eingefordert.

Aber wie ist es um diesen Zugang in der Europäischen Union bestellt?

Die Digital Agenda der EU.

Die Kommission konzipierte die Digital Agenda für Europa als eine der sieben Leitinitiativen der Strategie Europa 2020 und knüpfte damit an die Lissabon-Strategie an.

Damit ein faires, offenes und sicheres digitales Umfeld geschaffen wird, baute die Kommission ihre Strategie für einen digitalen Binnenmarkt auf drei Säulen auf.:

  • verbesserter Zugang für Verbraucher und Unternehmen zu digitalen Waren und Dienstleistungen in ganz Europa
  • die Schaffung der richtigen Bedingungen, damit sich digitale Netze und innovative Dienste entwickeln können und
  • die optimale Ausschöpfung des Wachstumspotenzials der digitalen Wirtschaft.

Quelle: http://www.designbysoap.co.uk/portfolio/european-commission-digital-agenda-scoreboard/

Europas Zukunft muss sozialdigital sein.

Die Scorecard der Digital Agenda zeigt, dass in 2015 85% der Menschen in Europa das Internet nutzten. 60% Nutzer zählten zu Personengruppen, die sozial benachteiligt sind.

Manche europäischen Länder gelten bei der Umsetzung der Digital Agenda als besonders fortschrittlich. Estland ist so ein Beispiel. Eine kleine Republik wird zum digitalen Vorzeigestaat.

Noch werden Digital Agenda und Sozial Agenda losgelöst von einander betrachtet. Das lässt sich auch an der Budgetplanung erkennen.

Quelle: https://www.digitalsme.eu/the-negotiations-of-the-eu-budget-2021-2027-take-aways-for-digital-smes/eu-budget-1/

Aber das muss sich zwingend ändern. Die Digitalisierung der sozialen Arbeit kann nicht an nationalen Grenzen halt machen, da Netzpolitik wie sozialer Zusammenhalt europäische Themen sind. Sie müssen integriert gedacht werden, gerade um allen Menschen Zugänge zu verschaffen.

Die Zeit dafür ist jetzt. Denn  jetzt laufen die Planungen für die Förderphase 2021 bis 2027.

Europa hat den Vorteil, dass es anders als andere global Player eine Wertegemeinschaft ist, die sich zu differenzierten sozialen Grundrechten bekennt. Das war eine entscheidende und notwendige Vorarbeit auf die nun eine sozial-digitale Agenda aufbauen kann.

Wenn das gelingt, hat Europa gegenüber anderen global Playern den Vorteil ethisch integrierter Prinzipien, die eine einzigartige Qualität bedeuten können und Vorreiter sein können.

Europa hat und hatte das Zeug für Innovationen, wenn es sich nicht durch Grenzen und Mauern fesseln ließ.

Mach Dich also auf, good old thing!

You will make it!

Weiterführende Links:

Booklet Europäische Säule sozialer Rechte

Von Estland lernen: Wie ein kleine Republik zum digitalen Vorzeigestaat wird.  

Autor:

Caritasdirektorin im Bistum Essen.

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